Das Internet bringt zahlreiche Vorteile für Unternehmerinnen und Unternehmer, etwa dass man relativ einfach (auch grenzüberschreitend) einen größeren Kundenkreis erreichen kann. Man gibt also Geld für Suchmaschinenoptimierer (SEO) und Social Media-Manager aus und dann… erreicht einen eine Klage, wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung, weil man das Foto einer Berghütte ohne Lizenz benützt hat, oder eine Abmahnung, weil sich in den auf der Website veröffentlichten AGB KSchG-widrige Bestimmungen finden. Oder eine Aufforderung Produkte aus dem Portfolio zu nehmen, weil diese angeblich „Geschmacksmuster“ oder schlimmer noch ein Patent verletzen.
Unter Immaterialgüterrecht versteht man den Schutz geistigen Eigentums, also etwa Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht oder auch Designschutz (Musterrecht).
Diese Rechtsgebiete unterliegen eigenen Gesetzmäßigkeiten (zB Territorialität, Priorität, Eintragungsprinzip) sowie vielen internationalen Verträgen und EU-Bestimmungen (zB Schutzfristen- oder Urheberrechtsrichtlinie, Markenrichtlinie, Unionsmarkenverordnung). Gerade bei der Einschätzung, ob ein Foto oder ein Text überhaupt urheberrechtlich geschützt ist (§ 1 UrhG), ob eine Marke eintragungsfähig ist (zB § 4 MSchG) oder für die Nutzung einer Erfindung dem Dienstnehmer ein besonderes Entgelt zusteht (§§ 6 ff PatentG), ist spezielles Know-how, Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung und Erfahrung notwendig.
Unsere Spezialisten bringen genau diese Erfahrung mit.
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet unlautere Geschäftspraktiken, etwa irreführende Werbung (§ 2 UWG) oder aggressiven Kundenfang (§ 1a UWG).
Schon die Verletzung von Informationspflichten (zB nach FAGG) kann eine Irreführung sein, schon das Verwenden von AGB, die KSchG-widrige Klauseln enthalten, oder ein fehlerhaftes Impressum auf der Website können einen „Vorsprung durch Rechtsbruch“ (§ 1 UWG) bedeuten.
Die Folge sind (teure) Klagen von Konkurrenten und möglicherweise auch Schadenersatz an Kunden oder Konkurrenten.
Rechtzeitige Beratung durch Spezialisten hilft hier, teure Fehler zu vermeiden.
